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Das Arbeitsrecht

Beratung und Vertretung um das Arbeitsrechtsverhältnis.

Beratung zu den Rechten von Arbeitnehmern bei Mobbing und Verhaltensstrategien unter besonderer Berücksichtigung neuer Gerichtsentscheidungen. Beratung von Arbeitnehmern im Zusammenhang mit Firmeninsolvenzen. Ihre Rechte bei Kündigung oder Beendigung eines Arbeitsverhältnisses Konflikte in der Arbeitswelt sind in einer Zeit, die von zunehmenden Firmeninsolvenzen und von dem immer stärker werdenden Kampf um den Arbeitsplatz geprägt ist, von besonderer Bedeutung.

Auch wenn es nicht selten wirtschaftliche Zwänge sind, die einen Arbeitgeber zu Kündigungen veranlassen, ist es für den Arbeitnehmer wichtig, seine Rechte genau zu kennen und einen Berater rechtzeitig an seiner Seite zu haben. Nicht erst, wenn eine Kündigung bereits vorliegt, sollte davon Gebrauch gemacht werden, sondern manchmal bereits im Vorfeld.

  • Befristete Arbeitsverträge

Für befristete Arbeitsverträge müssen sachliche Gründe vorliegen. Dazu gibt es gesetzliche und durch Rechtsprechung formulierte Befristungsgründe. Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses kann unter bestimmten Voraussetzungen auch unwirksam sein. Ein Arbeitnehmer sollte sich vor Ablauf der Frist beraten lassen, insbesondere um zu prüfen, ob die Befristung tatsächlich greift oder ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entstanden ist.

  • Änderungs- und Aufhebungsangebote von Arbeitsverträgen

Wird Ihnen im Zusammenhang mit einer Kündigung gleichzeitig ein Änderungsangebot unterbreitet, sollten Sie das nicht sofort ablehnen. Zu prüfen wäre zunächst die Zumutbarkeit. Ist z.B. nach Ausspruch einer Kündigung vom Arbeitnehmer ein Änderungsangebot abgelehnt worden, prüft das Gericht die Zumutbarkeit. Haben Sie ein zumutbares Angebot abgelehnt, würde eine Kündigung u.U. als gerechtfertig angesehen. Ein vom Arbeitgeber angebotener Aufhebungsvertrag sollte nicht unüberlegt unterzeichnet werden, auch nicht, wenn mit einer Kündigung gedroht wird. Der Abschluss eines Aushebungsvertrages führt in der Regel zur Sperrzeit des Arbeitslosengeldes. Bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen eine Abfindung droht ein Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs. Auch würde bei Überschreiten einer bestimmten Höhe der Abfindung mit einer Aufrechnung auf das Arbeitslosengeld zu rechnen sein.

Bei der Kündigung können u.U. tarifvertragliche Ausschlussfristen zu beachten sein. Insbesondere wäre in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob auf Ihr Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag Anwendung findet. In den meisten Tarifverträgen sind Ausschlussfristen enthalten, die zur Folge haben, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn Sie nicht unterhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden.

Für Kündigungen durch die Vertragsparteien sind gesetzliche Grundkündigungsfristen einzuhalten, die auch bei Probearbeitsverhältnissen zu beachten sind. So ist die Vereinbarung einer Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag unwirksam. An diese Stelle treten die gesetzlichen Mindestkündigungsfristen. Zu beachten ist, dass Kündigungsschutzklagen grundsätzlich innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der Kündigung beim zuständigen Arbeitsgericht einzureichen sind. Arbeitnehmer, die Klagen beim Arbeitsgericht einreichen wollen, können unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe im gerichtlichen Verfahren haben. Der herbeigezogene Anwalt wird in der Regel bereits im Vorfeld zu den Voraussetzungen beraten und ggf. einen Prozesskostenhilfeantrag zusammen mit der Klage an das Gericht stellen.

Im arbeitsgerichtlichen Verfahren der 1. Instanz ist als Besonderheit gegenüber anderen Verfahren die Erstattung von Rechtsanwaltskosten durch die unterliegende Partei nicht vorgesehen. Deshalb können Rechtschutzversicherer, die dieses Risiko abdecken, im arbeitsgerichtlichen Verfahren sehr nützlich sein.

Die Arbeitsbedingungen werden mit zunehmenden wirtschaftlichen Druck härter. Besondere Bedeutung für die Arbeitswelt hat eine Musterentscheidung des Landesarbeitsgerichts Thüringen aus dem Jahre 2001 zum Thema Mobbing am Arbeitsplätzen erlangt. Danach ist jeder Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, die bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer vor Eingriffen in die Persönlichkeits- und Freiheitssphäre zu schützen. So hat der betroffene Arbeitnehmer bei drohenden Eingriffen in sein Persönlichkeitsrecht u.a. einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch. Die Rechte der betroffenen Arbeitnehmer können bis zu Schmerzensgeldansprüchen reichen. Wir beraten und vermitteln betroffene Arbeitnehmer an Spezialisten des Vereins Faire Arbeitswelt e. V., die sich insbesondere mit dieser Thematik befassen.

Familienrecht

Beratung und Tätigkeit im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Eheverträgen:

Den Vertragsentwurf des Anwalts eines Ehepartner sollte der andere nicht ohne Prüfung durch einen eigenen, ihm vertrauten Anwalt unterzeichnen.

Beratung und Tätigkeit zur Klärung von Kindesunterhalts-, Sorgerechts- und Umgangsfragen

Tätigkeit in Ehescheidungsverfahren:

Eine Scheidung hat finanziell weitreichende Folgen. Nehmen Sie deshalb möglichst anwaltliche Beratung in Anspruch. Größtenteils erhalten Sie für die Durchführung des Verfahrens Prozesskostenhilfe, wenn Sie die Einkommensvoraussetzungen erfüllen.